Rahmenvereinbarung für eine zukunftsorientierte Stadt Nürnberg unterzeichnet

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Unterzeichnung Rahmendienstvereinbarung

Zwischen der Stadt Nürnberg und ihren Beschäftigten ist eine neue „Rahmenvereinbarung für eine zukunftsorientierte Stadt Nürnberg – Die Arbeit bei der Stadt Nürnberg zukunftsfähig, menschenwürdig und gemeinsam gestalten (Sozialkodex)“ geschlossen worden.

Sie wurde am heutigen Montag, 9. November 2020, im Rathaus unterzeichnet und gilt für die Dauer der laufenden Wahlperiode bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung.

Seit über 25 Jahren bestehet zwischen der Stadt Nürnberg und ihren Mitarbeitenden eine stetig weitereinwickelte Rahmenvereinbarung, die durch gute Arbeits- und Einkommensbedingungen eine Vorbildfunktion erfüllt und die Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung gegenüber der Bürgerschaft sichert. Die bisherige Vereinbarung aus dem Jahr 2014 wurde überarbeitet und benennt als Ziele, den Bürgerservice weiter zu verbessern, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, auf Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit zu achten, die Identifikation der Mitarbeitenden mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg zu erhöhen sowie die Vielfalt und das Potential der Beschäftigten zu nutzen.

Zur Rahmenvereinbarung gaben die Unterzeichner folgende Stellungnahmen ab:

Oberbürgermeister Marcus König: „Mit der Fortschreibung der Rahmenvereinbarung stellen wir für die Beschäftigten der Stadtverwaltung die Weichen in Richtung Zukunft. Unser Ziel sind sichere Arbeitsplätze in einem positiven Arbeitsklima, gepaart mit einer hohen Attraktivität der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg. Durch den verstärkten Einsatz von Digitalisierung werden wir den Bürgerservice ausbauen und können auch das Arbeitsumfeld zunehmend nachhaltiger gestalten. Ich danke dem Gesamtpersonalrat, den Gewerkschaften sowie allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen, dass wir die seit nunmehr fast drei Dekaden bestehende Rahmenvereinbarung mit der notwendigen Zukunftsorientierung gemeinsam erneuern.“

Der Referent für Finanzen, Personal und IT, Harald Riedel: „Mit dem Abschluss dieser 6. Rahmenvereinbarung seit 1991 und den kürzlich vereinbarten Tarifsteigerungen können wir unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sichere Arbeitsplätze und wettbewerbsfähige Gehälter in dieser Pandemiekrise bieten. Im Gegenzug dürfen die Nürnbergerinnen und Nürnberger darauf vertrauen, auch künftig eine leistungsbereite Verwaltung zu haben, die zuverlässig ihre Aufgaben gerade in einer Zeit erbringt, in der viele Bürgerinnen und Bürger um ihre Existenz kämpfen.“

Der Vorsitzende des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung, Fabian Körber: „Für uns als Gesamtpersonalrat ist es ein großer Erfolg, dass auch zukünftig betriebsbedingte Kündigungen und Herabgruppierungen bei der Stadt Nürnberg ausgeschlossen sind. Auch aktuelle Themen wie Digitalisierung und Nachhaltigkeit fanden Einzug in die Vereinbarung. Nur mit sicheren Arbeitsplätzen, dem Ausschluss von Privatisierung und guten Arbeitsbedingungen kann die Stadt Nürnberg weiterhin auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich sein. Die Rahmenvereinbarung leistet damit einen ganz wesentlichen positiven Beitrag zum sozialen Klima in der Stadtverwaltung.“

Der Gewerkschaftssekretär des Fachbereichs Gemeinden der Gewerkschaft ver.di, Bezirk Mittelfranken, Hans-Christian Kleefeld: „Mit dieser Rahmenvereinbarung ist es ver.di erneut gelungen die bereits seit 27 Jahren bestehende Vereinbarung, welche ursprünglich gemeinsam mit dem GPR der Stadt Nürnberg auf den Weg gebracht wurde, zu modernisieren. Die bisher gute Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber Stadt Nürnberg konnte erneut zu Gunsten der Beschäftigten fortgesetzt werden. Wir haben damit eine sehr gute politische Grundlage geschaffen um die anstehenden Herausforderungen, etwa im Kontext der Digitalisierung oder dem erforderlichen nachhaltigen Wirken, auch zukünftig im Sinn unserer gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten positiv beeinflussen zu können.“

Der Vorsitzende des Kreisverbands Nürnberg-Fürth der KOMBAGewerkschaft Bayern, Adalbert Abt: „Ich bin stolz und zugleich dankbar, dass die langjährige Tradition mit dem ‚neuen‘ Oberbürgermeister fortgesetzt wird und wir heute die Rahmenvereinbarung unterschrieben haben. Diese Vereinbarung gibt unseren Kolleginnen und Kollegen Sicherheit, Wertschätzung, Vertrauen in ihre Arbeit und leistet einen positiven Beitrag zum sozialen Klima in unserer Stadtverwaltung. Nun liegt es an uns allen, die zukunftsorientierten Visionen mit Leben zu füllen, um die gesteckten Ziele gemeinsam zu erreichen.“

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